Die SPD legt einen Fahrplan für die Umsetzung der allgemeinen Impflicht vor. Bis März soll über den Gesetzesentwurf abgestimmt werden – dann gilt bereits die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Olaf Scholz in den vergangenen Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel und legt einen Zeitplan vor. Das Zieldatum ist aber ein anderes als das von Scholz ursprünglich angepeilte.
"Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar." Rolf Mützenich
Die SPD will Ende ...